CDU Reutlingen: Grünes Licht für die Röhre

„Mit Erstaunen und Unverständnis“ haben Stadtverband und Gemeinderatsfraktion der CDU Äußerungen der Oberbürgermeisterin Barbara Bosch zum Scheibengipfeltunnel zur Kenntnis genommen. Sie erwecke den Eindruck, die Landesregierung habe sich bisher nicht hinreichend auf die Röhre durch den Hausberg eingesetzt, obwohl dies nachweislich der Fall sei.

Man freue sich mit der Oberbürgermeisterin, so Fraktionsvorsitzender Andreas vom Scheidt, dass nun das Bundesverkehrsministerium endlich grünes Licht für den einröhrigen Ausbau des Tunnels gegeben hat, wie es in Zeiten der rot-grünen Bundesregierung das Land immer wieder verlangt habe.

Nun sei man froh über die „Entscheidung im Sinne des Landes und der Stadt – noch besser wäre es allerdings gewesen, wenn Staatssekretärin Roth (SPD) endlich die vom Land seit langem geforderte Aufnahme in den Fünfjahresplan bekannt gegeben hätte.“ Darauf warte man seit Jahren, kommentiert Stadtverbandsvorsitzender Dieter Hillebrand.

Wenn jetzt die Oberbürgermeisterin die Landesregierung über die Medien auffordere, sich zur Priorität des Scheibengipfeltunnels zu bekennen und dies auch in Berlin kundzutun, so zeige sie entweder ein „schwach ausgeprägtes Erinnerungsvermögen“ oder sie wolle wider besseres Wissen den Schwarzen Peter der Landesregierung zuschieben. „Das kann so nicht stehen bleiben“, schimpfen Staatssekretär Hillebrand und Fraktionsvorsitzender vom Scheidt.

Die Reutlinger Oberbürgermeisterin müsse „bestens wissen“, dass sich der ehemalige Umwelt- und Verkehrsminister Ulrich Müller mehrfach öffentlich für den alsbaldigen Bau des Scheibengipfeltunnels eingesetzt habe. Nicht zuletzt habe Günther Oettinger unmittelbar nach seiner ersten Wahl zum Ministerpräsidenten der Oberbürgermeisterin auch weiterhin die volle Unterstützung der Stuttgarter Landesregierung in dieser Frage signalisiert.

„Man fragt sich unter diesen Umständen schon, was Frau Bosch mit ihrer Aufforderung an die Landesregierung über die Presse bezweckt, welches Spiel sie hier spielt und wem das Ganze nützen soll“, so die beiden Reutlinger CDU-Politiker.

Hilfreich für die Stadt sei eine solch´ „überflüssige und falsche Tatsachen suggerierende Äußerung“ jedenfalls nicht. „Losgelöst hiervon“ werde die CDU Landesregierung unaufgefordert in dieser für die Stadt Reutlingen elementar wichtigen Frage am Ball bleiben.

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