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Kreis Reutlingen / Berlin (phr) „Katastrophe, Unsicherheit, Frustration“: mit diesen drastischen Worten meldeten sich zahlreiche Handwerker aus dem Bereich Heizungsbau zur Sperrung von Haushaltsmitteln für das Marktanreizprogramm beim Reutlinger Bundestagsabgeordneten Ernst-Reinhard Beck. Jetzt kommt die Entwarnung: Die zunächst auf Eis gelegten Mittel stehen wieder in vollem Umfang zur Förderung von alternativen Wärmeerzeugung zur Verfügung.
Die Haushälter der Union haben diese Woche der Aufhebung der Sperre beim Marktanreizprogramm zugestimmt, hat Beck auf seine Nachfrage erfahren. Damit wird Rechtssicherheit für die Antragsteller hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten. „Wir unterstützen so die mittelständischen Handwerker und Industrie und sichern damit Arbeitsplätze“, betonte Beck. Die Aufhebung der Sperre leiste auch einen Beitrag zur vorsichtigen Konjunkturerholung.
Gleichzeitig begrüßte Beck, dass mit dem heute vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeige, dass die künftige Förderung bedarfsgerecht veranschlagt wird. Beginnend mit 380 Millionen Euro im kommenden Jahr werden die Ausgaben auf 340 Millio-nen Euro im Jahr 2014 leicht zurückgehen. Insgesamt stehe aber noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung, betonte der Abgeordnete und lobte damit auch die jetzt gegebene Planungssicherheit.
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