Christlich Demokratische Union 

Deutschlands
   Startseite Kontakt Impressum Sitemap Suche
 
 Pressedienst
 Aus den Verbänden
 CDU intern
 Veranstaltungen
 eMail-Infodienst


Meldung vom 03.02.16

EU-Kommissar Günther Oettinger zu Gast in Engstingen


Die Plätze beim Wahlkampfauftakt der CDU im Wahlkreis Hechingen-Münsingen im Hydepark-Saal reichten nicht aus, um den großen Ansturm zu bewältigen. Einige der mehr als 200 interessierten Bürgerinnen und Bürger mussten im Foyer Platz nehmen, bekamen aber dank geöffneter Wand alles mit. Der ehemalige Ministerpräsident und jetzige EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, sprach in seiner gut einstündigen Rede über die Landes-, Bundes- und Europa-Politik.


Sein Hauptinteresse galt einem Thema: Flüchtlinge. Europa stünden in diesem Jahr schwierige Zeiten bevor, so Oettinger. Er räumte ein, dass es nicht möglich sei, in Deutschland noch einmal oder gar zweimal jährlich eine Million Menschen menschenwürdig unterzubringen, zu betreuen oder gar zu integrieren. Auch sei es nicht umsetzbar, den türkischen Präsidenten Erdogan im Auftrag Europas zum "Gefängniswärter" für alle syrischen Flüchtlinge zu machen. Politische Lösungen sollten dafür sorgen, dass vor allem jungen Menschen eine Lebensperspektive in ihren Heimat- oder in den Nachbarländern geboten werde. Deutschland müsse bei dieser Art Nachbarschaftspolitik eine führende Rolle übernehmen. Und zwar unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel und der CDU - aber nicht ohne die CSU, meinte Oettinger. Das Wort "Obergrenze" dürfe dabei jedoch nicht das Wort des Jahres werden.

Anschließend legte unser Landtagsabgeordneter Karl-Wilhelm Röhm seine Argumente für die Notwendigkeit eines Regierungswechsels dar: „Bildungsgerechtigkeit heißt für die CDU nicht eine Schule für alle, sondern die richtige Schule für jeden.“ Sein erklärtes Ziel: Der Realschule – „Eine CDU-Erfindung für den Mittelstand, die sich bewährt hat“ – eine Zukunft geben. Neben der inneren Sicherheit thematisierte er auch die Energiepolitik. Seine Position: Windkraft ja, aber mit Blick auf die Menschen und die Ästhetik der Landschaft. Ein Standort bei Schloss Lichtenstein? Undenkbar, so Röhm, dessen Aussage die Versammlung mit Applaus quittierte.

 







zurück zurück zur Übersicht
Linie

Linie
Seite drucken